Kurzbezeichnung

Abwasserbeseitigungs- und Abwasserbeseitigungsabgabensatzung WEB

Bezeichnung

Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Stadtgebiet Wolfsburg vom 8. Dezember 2022 und Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) im Gebiet der Stadt Wolfsburg vom 8. Dezember 2022

Rechtsebene

Wolfsburg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abwasserbeseitigungssatzung bestimmt, dass das Unternehmen Wolfsburger Entwässerungsbetriebe – Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB) zur Beseitigung des in ihrem Entsorgungsgebiet anfallenden Abwassers eine rechtlich jeweils selbstständige Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung, zur zentralen Niederschlagswasserbeseitigung und zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungszwang sowohl hinsichtlich Schmutz- als auch hinsichtlich Niederschlagswassers sowie Grundstücksentwässerungsanlagen.

Die Abwasserbeseitigungsabgabensatzung berechtigt die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die jeweilige zentrale öffentliche Abwasseranlage einschließlich der Kosten für den ersten Grundstücksanschluss (Abwasserbeiträge), Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse (Aufwendungsersatz), Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der zentralen öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebühren) und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der dezentralen Abwasseranlage zu erheben. Sie legt unter anderem jeweils für Schmutz- und Niederschlagswasser Maßstäbe und Sätze für den Abwasserbeitrag und die Abwassergebühr fest.

Review vom 12. Februar 2024 I ; II
Review vom 1. Juni 2020 I ; II

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abwasserbeseitigungssatzung

URL-Adresse

2022-12-07-Abwasserbeseitigungssatzung-Wolfsburg.pdf (web-wolfsburg.de)

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abwasserbeseitigungsabgabensatzung

URL-Adresse