Kurzbezeichnung	Abwasserbeseitigungs- und Abwassergebührensatzung Helmstedt
Bezeichnung	Satzung der Stadt Helmstedt über die Abwasserbeseitigung vom 18. Dezember 2018 und Satzung über die Erhebung von Gebühren der Stadt Helmstedt für die Abwasserbeseitigung vom 29. November 2019
Rechtsebene	Helmstedt
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Abwassersatzung bestimmt, dass die Stadt Helmstedt zur Beseitigung des in ihrem Gemeindegebiets anfallenden Abwassers jeweils eine öffentliche Einrichtung zur a) zentralen Schmutzwasserbeseitigung b) zentralen Niederschlagswasserbeseitigung c) Beseitigung des Inhalts von abflusslosen Sammelgruben und des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungszwang sowie Einleitungsbedingungen. Die Abwassergebührensatzung berechtigt die Stadt, Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der jeweiligen öffentlichen Abwasseranlagen (Abwassergebühren) zu erheben. Sie legt insbesondere die Bemessungsgrundlagen und Gebührensätze fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 08. März 2022 Review vom 1. September 2020 Review vom 08. März 2022
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abwasserbeseitigungssatzung
URL-Adresse	https://www.stadt-helmstedt.de/fileadmin/user_upload/01_Rathaus/Virtuelle_Verwaltung/Ortsrecht_neu/Abwasserbeseitigungssatzung.PDF
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abwassergebührensatzung
URL-Adresse	Abwassergebuehrensatzung_mit_1._AEnderungssatzung_2022.pdf (stadt-helmstedt.de)

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