Kurzbezeichnung	Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung Leipzig
Bezeichnung	Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig und Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig, beide vom 16. Dezember 2022
Rechtsebene	Leipzig
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass die Stadt Leipzig alle angefallenen überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger entsorgt und die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem sowohl Anschluss- und Benutzungsrecht als auch Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallwirtschaftsgebührensatzung berechtigt die Stadt Leipzig, Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Abfallentsorgung zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstäbe und Gebührensätze fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 13. Februar 2024 Review vom 01. März 2022 - 5. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Review vom 01. März 2022 - Änderung der Abfallwirtschaftsgebührensatzung der Stadt Leipzig
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abfallwirtschaftssatzung
URL-Adresse	https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen/details/satzung/3-11-1
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abfallwirtschaftsgebührensatzung
URL-Adresse	https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/aemter-und-behoerdengaenge/satzungen/details/satzung/3-11-2

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