AbwS + AbwGebS + SwS + FeS Premnitz
- Karsten Aldenhövel
- Ameralda
- Linda Rosenkranz
Kurzbezeichnung | Abwasser- und Abwassergebührensatzung + Schmutzwasserbeitrags- und Fäkalienentsorgungssatzung |
Bezeichnung | Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow in der Fassung vom 10. Dezember 2014 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow vom 4. Juni 2007 und Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow in der Fassung vom 17. September 2008 und Satzung über die öffentliche Fäkalschlamm- und Fäkalabwasserentsorgung im Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow in der Fassung vom 26. November 2007 |
Rechtsebene | Premnitz |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Abwassersatzung bestimmt, dass dem Wasser- und Abwasserverband Rathenow die Beseitigung des auf seinem Gebiet anfallende Abwassers obliegt. Die Abwasserentsorgung erstreckt sich jedoch nicht auf das Industriegelände Premnitz. Hierfür ist die MF Kraftwerk- und Entsorgungs-GmbH & Co. KG zuständig, welche – als privater Entsorger – keine Satzung erlassen hat. Die Abwassergebührensatzung berechtigt den Verband Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der jeweiligen öffentlichen Abwasseranlagen zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensätze fest. Die Schmutzwasserbeitragssatzung berechtigt den Verband zur Deckung des Aufwandes für seine öffentliche zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage Beiträge zu erheben. Sie legt insbesondere Beitragsmaßstab und Beitragssatz fest. Die Fäkalienentsorgungssatzung bestimmt, dass der Verband die Beseitigung einschließlich Abfuhr des in den Grundstückskläranlagen anfallenden Fäkalschlamms und Fäkalabwassers besorgt. Die Fäkalschlamm- und Fäkalabwasserentsorgung und die in der Abwassersatzung des Verbandes geregelte Abwasserbeseitigung über die leitungsgebundenen Entwässerungsanlagen bilden jeweils eine getrennte öffentliche Einrichtung. Die Fäkalienentsorgungssatzung regelt u.a. das Anschluss- und Benutzungsrecht bzw. den Anschluss- und Benutzungszwang. |
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Bezeichnung | Abwassersatzung |
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Bezeichnung | Abwassergebührensatzung |
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Bezeichnung | Schmutzwasserbeitragssatzung |
URL-Adresse | Schmutzwasserbeitragssatzung Neufassung v. 15.09.2008 (verwaltungsportal.de) |
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Bezeichnung | Fäkalienentsorgungssatzung |
URL-Adresse | Microsoft Word - Faekalienentsorgungssatzung2017kompl_0612.docx (verwaltungsportal.de) |