Kurzbezeichnung

Abfallwirtschafts- und Abfallgebührensatzung WAS

Bezeichnung

Satzung über die Abfallwirtschaft der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts – WAS vom 9. Dezember 2016 und Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wolfsburg der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – kommunale Anstalt der Stadt Wolfsburg vom 8. Dezember 2022

Rechtsebene

Wolfsburg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt, dass die Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (WAS, der die Stadt Wolfsburg unter anderem die Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Wolfsburg als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger einschließlich des Satzungsrechts übertragen hat, auf dieser Grundlage die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle nach den Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und des Niedersächsischen Abfallgesetzes (NAbfG) entsorgt und die Abfallbewirtschaftung als öffentliche Einrichtung betreibt. Die WAS erfasst alle angefallenen und zu überlassenden Abfälle aus privaten Haushaltungen sowie die angefallenen und zu überlassenden Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen (einschließlich der verbotswidrig lagernden Abfälle). Darüber hinaus erfasst sie auch Abfälle zur Verwertung aus anderen Herkunftsbereichen, soweit diese überlassen werden. Die Abfallwirtschaftssatzung regelt insbesondere den Umfang der Abfallentsorgung sowie den Anschluss- und Benutzungszwang.

Die Abfallgebührensatzung berechtigt die WAS, zur Deckung der durch die Abfallentsorgung im gesamten Stadtgebiet entstehenden Kosten Benutzungsgebühren zu erheben, soweit nicht privatrechtliche Entgelte erhoben werden. Sie legt insbesondere den Gebührentatbestand, den Gebührenmaßstab und den Gebührentarif fest.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 12. Februar 2024

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallwirtschaftssatzung

URL-Adresse

https://www.was-wolfsburg.de/pdf/formulare_und_satzungen/satzungen_2017/abfallwirtschaftssatzung_2017.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallgebührensatzung