AbfwS + AbfGebS Pirmasens

 



Kurzbezeichnung

Abfallwirtschafts- und Abfallgebührensatzung Pirmasens

Bezeichnung

Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Pirmasens vom 3. April 2017 und Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in der Fassung vom 11. Oktober 2010

Rechtsebene

Pirmasens

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt für die Stadt Pirmasens, dass sie die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht sowie die Arten der Abfallentsorgung.

Die Gebührensatzung für die Abfallentsorgung berechtigt die Stadt, für die Inanspruchnahme ihrer Einrichtungen zur Abfallentsorgung Benutzungsgebühren zu erheben. Sie legt insbesondere den Maßstab und den Satz der Gebühren fest.

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Abfallwirtschaftssatzung

URL-Adresse

https://www.pirmasens.de/downloads/ortsrecht/abfallwirtschaftssatzung-2017.pdf?cid=q21

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Abfallentsorgungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.pirmasens.de/downloads/ortsrecht/abfallentsorgungsgebuehrensatzung-01.01.2011.pdf?cid=267