Bezeichnung

Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Pirmasens vom 8. Juni 2017 und Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung vom 21. Dezember 2005

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Abfallwirtschaftssatzung

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Abfallentsorgungsgebührensatzung

Kerninhalte

Die Abfallwirtschaftssatzung bestimmt für die Stadt Pirmasens, dass sie die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht sowie die Arten der Abfallentsorgung.

Die Gebührensatzung für die Abfallentsorgung berechtigt die Stadt, für die Inanspruchnahme ihrer Einrichtungen zur Abfallentsorgung Benutzungsgebühren zu erheben. Sie legt insbesondere den Maßstab und den Satz der Gebühren fest.