AbfS Burghaun

 



Kurzbezeichnung

Abfallsatzung Landkreis Fulda (einschließlich Gebühren)

Bezeichnung

Abfallsatzung des Landkreises Fulda vom 22. Dezember 2016 und Abfallsatzung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda vom 15. Dezember 2015

Rechtsebene

Burghaun

Art der Norm

SatzungA

Kerninhalte

Die Abfallsatzung des Landkreises Fulda, dem die Marktgemeinde Burghaun angehört, bestimmt, dass der Landkreis die Abfallentsorgung in seinem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreibt, die Abfallentsorgung Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen, das Gewinnen von Stoffen und Energie (Abfallverwertung) sowie die Zwischenlagerung und die Beseitigung von Abfällen aus privaten Haushaltungen (Hausmüll- und Sperrmüll) und der überlassenen Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen (Abfallbeseitigung) umfasst und Sonderabfall-Kleinmengen („Schadstoff-Kleinmengen") getrennt eingesammelt werden. Die Maßnahmen des Beförderns sind mit Bildung des Zweckverbandes Abfallsammlung zum 1. Januar 1995 in dessen Zuständigkeit übergegangen.

Sie regelt neben dem Benutzungsrecht und Benutzungszwang insbesondere die Gebührenpflicht, die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Gebühren und die Höhe der Benutzungsgebühren.

Die Abfallsatzung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda bestimmt, dass die Abfallentsorgung des Zweckverbandes das Einsammeln und Befördern der in seinem Verbandsgebiet angefallenen und überlassenen Abfälle im Hol- und Bringsystem und die Abgabe der eingesammelten Abfälle an den oder die Entsorgungspflichtigen umfasst.

Sie regelt neben dem Anschluss- und Benutzungszwang insbesondere die Gebührenpflicht und legt die Höhe der einzelnen Gebühren (Grundgebühr, Gefäßgebühr und Gebühr für die Inanspruchnahme der Wertstoffhöfe) fest.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 14. Februar 2024 - Änderungssatzung - Abfallsatzung Zweckverband
Review vom 14. Februar 2024 - Änderungssatzung - Abfallsatzung Landkreis Fulda
Review vom 15. Juli 2020

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Abfallsatzung Zweckverband Abfallsammlung

URL-Adresse

2023_12_11_Öffentliche_Bekanntmachung__Abfallsatzung_2015_inkl_2_Nachtrag.pdf (landkreis-fulda.de)

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Gebühren und Kosten (unter dem Reiter "Kosten Zweckverband")

URL-Adresse

https://www.landkreis-fulda.de/buergerservice/abfallwirtschaft/informationen/gebuehren-kosten

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Abfallsatzung Landkreis Fulda

URL-Adresse

https://www.landkreis-fulda.de/fileadmin/service/Formulare/Satzungen/2023_01_01_Abfallsatzung_2023_Leseexemplar_Kreis.pdf


BezeichnungGebühren und Kosten (unter dem Reiter "Kosten Landkreis")
URL-Adressehttps://www.landkreis-fulda.de/buergerservice/abfallwirtschaft/informationen/gebuehren-kosten