Kurzbezeichnung

Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung Landkreis Hameln-Pyrmont

Bezeichnung

Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Hameln-Pyrmont vom 20. Dezember 2022 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 20. Dezember 2022

Rechtsebene

Bad Pyrmont

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass der Landkreis Hameln-Pyrmont, dem die Stadt Bad Pyrmont angehört, die in seinem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle entsorgt und die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung in Form des Eigenbetriebs „KreisAbfallWirtschaft Landkreis Hameln-Pyrmont (KAW)" betreibt. Sie regelt unter anderem neben dem Anschluss- und Benutzungszwang den Umfang der Abfallentsorgung und die abfallwirtschaftlichen Aufgaben.

Die Abfallgebührensatzung berechtigt den KAW, für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung Abfallentsorgung zur Deckung der Aufwendungen Benutzungsgebühren zu erheben. Sie legt insbesondere Gebührenmaßstab und Gebührensatz fest.

Review vom 03. November 2023
Review vom 01. Juni 2021 

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallentsorgungssatzung

URL-Adresse

https://kaw.hameln-pyrmont.de/output/download.php?fid=3576.349.1.PDF

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallgebührensatzung

URL-Adresse

https://kaw.hameln-pyrmont.de/output/download.php?fid=3576.350.1.PDF