Kurzbezeichnung	Abfallentsorgungs- und -gebührensatzung Schieder-Schwalenberg
Bezeichnung	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 30. Oktober 2012 und Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 6. Dezember 2000
Rechtsebene	Schieder-Schwalenberg
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg und der Abfallwirtschaftsverband Lippe die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreiben (bezeichnet als „kommunale Abfallentsorgungseinrichtung"). Sie regelt neben den Abfallentsorgungsleistungen des Abfallwirtschaftsverbands insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang. Die Abfallgebührensatzung berechtigt die Stadt bzw. den Abfallwirtschaftsverband, für die Benutzung der kommunalen Abfallentsorgungseinrichtung und die sonstige Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben zur Deckung der Kosten der Abfallentsorgung Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem Höhe und Bemessungsgrundlage der Gebühren fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 01. Juli 2024 Review vom 10. März 2021
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abfallentsorgungssatzung
URL-Adresse	https://www.schieder-schwalenberg.de/output/download.php?fid=1882.100.1..PDF&fn=Satzung_%FCber_die_Abfallentsorg
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abfallentsorgungsgebührensatzung
URL-Adresse	https://www.schieder-schwalenberg.de/output/download.php?fid=1882.1338.1..PDF&fn=Abfallentsorgungsgeb%FChrensatzung_der_Stadt_Schieder-Schwalenberg

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