Kurzbezeichnung	Abfall- und Abfallgebührensatzung
Bezeichnung	Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Jena und Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Abfällen aus Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen in der Stadt Jena, beide vom 7. Dezember 2023
Rechtsebene	Jena
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Abfallsatzung bestimmt, dass die Stadt Jena die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie führt das Einsammeln und die Beförderung von Restabfall, Sperrmüll und Schadstoffen sowie die Verwertung von Abfällen aus privaten Haushalten als kommunaler Eigenbetrieb durch. Die Abfallsatzung regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungszwang bzw. -recht sowie das Trennen und Sammeln von Abfällen. Die Abfallgebührensatzung berechtigt die Stadt, für die Entsorgung von Abfällen in ihrem Einzugsgebiet, die ihr überlassen werden müssen, und zur Deckung des ihr dabei und beim Vorhalten von Leistungen entstehenden Aufwands Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Gebührensätze fest. Die Stadt Jena ist Mitglied des Zweckverbands Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO).
Links zur Rechtsänderung	Review vom 13. Februar 2024 Review vom 07. Dezember 2020 I ; II
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abfallsatzung
URL-Adresse	Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Jena (Abfallsatzung).pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abfallgebührensatzung
URL-Adresse	Abfallgebührensatzung.pdf (jena.de)
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	ZRO
URL-Adresse	http://www.zro-ot.de/index.htm

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