Kurzbezeichnung

Abfall- und Abfallgebührensatzung

Bezeichnung

Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Jena und Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Abfällen aus Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen in der Stadt Jena, beide vom 7. Dezember 2023

Rechtsebene

Jena

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallsatzung bestimmt, dass die Stadt Jena die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung betreibt. Sie führt das Einsammeln und die Beförderung von Restabfall, Sperrmüll und Schadstoffen sowie die Verwertung von Abfällen aus privaten Haushalten als kommunaler Eigenbetrieb durch. Die Abfallsatzung regelt insbesondere Anschluss- und Benutzungszwang bzw. -recht sowie das Trennen und Sammeln von Abfällen.

Die Abfallgebührensatzung berechtigt die Stadt, für die Entsorgung von Abfällen in ihrem Einzugsgebiet, die ihr überlassen werden müssen, und zur Deckung des ihr dabei und beim Vorhalten von Leistungen entstehenden Aufwands Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Gebührensätze fest. Die Stadt Jena ist Mitglied des Zweckverbands Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO).

Review vom 13. Februar 2024
Review vom 07. Dezember 2020 I ; II

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallsatzung

URL-Adresse

Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Jena (Abfallsatzung).pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallgebührensatzung

URL-Adresse

Abfallgebührensatzung.pdf (jena.de)

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

ZRO

URL-Adresse

http://www.zro-ot.de/index.htm