AbfS Burghaun
Kurzbezeichnung | Abfallsatzung Landkreis Fulda (einschließlich Gebühren) |
Bezeichnung | Abfallsatzung des Landkreises Fulda vom 22. Dezember 2016 und Abfallsatzung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda vom 15. Dezember 2015 |
Rechtsebene | Burghaun |
Art der Norm | SatzungA |
Kerninhalte | Die Abfallsatzung des Landkreises Fulda, dem die Marktgemeinde Burghaun angehört, bestimmt, dass der Landkreis die Abfallentsorgung in seinem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreibt, die Abfallentsorgung Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen, das Gewinnen von Stoffen und Energie (Abfallverwertung) sowie die Zwischenlagerung und die Beseitigung von Abfällen aus privaten Haushaltungen (Hausmüll- und Sperrmüll) und der überlassenen Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen (Abfallbeseitigung) umfasst und Sonderabfall-Kleinmengen („Schadstoff-Kleinmengen") getrennt eingesammelt werden. Die Maßnahmen des Beförderns sind mit Bildung des Zweckverbandes Abfallsammlung zum 1. Januar 1995 in dessen Zuständigkeit übergegangen. Sie regelt neben dem Benutzungsrecht und Benutzungszwang insbesondere die Gebührenpflicht, die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Gebühren und die Höhe der Benutzungsgebühren. Die Abfallsatzung des Zweckverbandes Abfallsammlung für den Landkreis Fulda bestimmt, dass die Abfallentsorgung des Zweckverbandes das Einsammeln und Befördern der in seinem Verbandsgebiet angefallenen und überlassenen Abfälle im Hol- und Bringsystem und die Abgabe der eingesammelten Abfälle an den oder die Entsorgungspflichtigen umfasst. Sie regelt neben dem Anschluss- und Benutzungszwang insbesondere die Gebührenpflicht und legt die Höhe der einzelnen Gebühren (Grundgebühr, Gefäßgebühr und Gebühr für die Inanspruchnahme der Wertstoffhöfe) fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 14. Februar 2024 - Änderungssatzung - Abfallsatzung Zweckverband |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallsatzung Zweckverband Abfallsammlung |
URL-Adresse | 2023_12_11_Öffentliche_Bekanntmachung__Abfallsatzung_2015_inkl_2_Nachtrag.pdf (landkreis-fulda.de) |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Gebühren und Kosten (unter dem Reiter "Kosten Zweckverband") |
URL-Adresse | https://www.landkreis-fulda.de/buergerservice/abfallwirtschaft/informationen/gebuehren-kosten |
Rechtsnorm-Links | |
Bezeichnung | Abfallsatzung Landkreis Fulda |
URL-Adresse | https://www.landkreis-fulda.de/fileadmin/service/Formulare/Satzungen/2023_01_01_Abfallsatzung_2023_Leseexemplar_Kreis.pdf |
| Bezeichnung | Gebühren und Kosten (unter dem Reiter "Kosten Landkreis") |
| URL-Adresse | https://www.landkreis-fulda.de/buergerservice/abfallwirtschaft/informationen/gebuehren-kosten |