Link zum Rechtstext

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung vom 21. Dezember 2015

• Meseberger Beschlüsse (Elektromobilität, Energiekonzept, Internationaler Klimaschutz)
• Vereinbarung zur Klimavorsorge 2000
• Vereinbarung zur Klimavorsorge 2001

Kerninhalte

Zweck dieses Gesetzes ist es, insbesondere im Interesse der Energieeinsparung sowie des Klima- und Umweltschutzes die Transformation zu einer nachhaltigen und treibhausgasneutralen Energieversorgung im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland einschließlich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (Bundesgebiet) zu unterstützen, die vollständig auf erneuerbaren Energien beruht.

Es regelt
-> die Abnahme von KWK-Strom aus KWK-Anlagen, der auf Basis von Steinkohle, Braunkohle, Abfall, Abwärme, Biomasse, gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen gewonnen wird,
-> die Zahlung von Zuschlägen durch die Netzbetreiber sowie die Vergütung für KWK-Strom aus neuen, modernisierten und nachgerüsteten KWK-Anlagen, der auf Basis von Abfall, Abwärme, Biomasse, gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen gewonnen wird,
-> die Zahlung von Zuschlägen durch die Netzbetreiber für KWK-Strom aus bestehenden KWK-Anlagen, der auf Basis von gasförmigen Brennstoffen gewonnen wird,
-> die Zahlung von Zuschlägen durch die Übertragungsnetzbetreiber für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen sowie für den Neubau von Wärmespeichern, in die Wärme aus KWK-Anlagen eingespeist wird,
-> die Zahlung von Zuschlägen durch die Übertragungsnetzbetreiber für den Neu- und Ausbau von Kältenetzen sowie für den Neubau von Kältespeichern, in die Kälte aus Kraft-Wärme-Kälte-Kopplungsanlagen eingespeist wird,
-> die Umlage der Kosten.

Review vom 02. Mai 2024
Review vom 01. April 2023
Review vom 02. Januar 2023 - Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen
Review vom 02. Januar 2023 - Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier
Review vom 01. Januar 2023
Review vom 03. August 2022 
Review vom 11. Juli 2022
Review vom 01. September 2021
Review vom 12. August 2021
Review vom 11. September 2020
Review vom 01. August 2020
Review vom 01. Juli 2020