SGB I

 



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Allgemeiner Teil

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Erstes Buch – Sozialgesetzbuch vom 11. Dezember 1975

Kerninhalte

Das Erste Buch enthält grundsätzliche Regelungen zur sozialen Sicherheit. Es soll dazu beitragen,
-> ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,
-> gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen,
-> die Familie zu schützen und zu fördern,
-> den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.

Es benennt die beteiligten Sozialleistungsträger und stellt ihre Zuständigkeiten klar. Zudem normiert es die allgemeinen Rechte und Pflichten der Leistungsempfänger und Leistungsträger.

Diese Regelungen sind für alle weiteren Bücher des Sozialgesetzbuchs bindend, soweit es keine spezielleren Regelungen in den einzelnen Büchern gibt.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 03. Januar 2024
Review vom 03. Januar 2023
Review vom 01. Dezember 2021
Review vom 01. September 2021
Review vom 01. August 2021
Review vom 08. Juni 2021 
Review vom 01. März 2021 - Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes
Review vom 01. März 2021 - Gesetz zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz)
Review vom 01. Juli 2020