StrRS Stollberg

 



Bezeichnung

Satzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Stollberg mit den Ortsteilen Hoheneck, Mitteldorf, Gablenz, Oberdorf, Beutha und Raum vom 15. Dezember 2020 

Rechtsebene

Stollberg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Stollberg die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und bei Vorliegen eines Besitzmittlungsverhältnisses auf die Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen bebauten und unbebauten Grundstücke (Verpflichtete) überträgt.

Sie regelt unter anderem Umfang der Reinigungspflicht und den Winterdienst.

Links zur RechtsänderungReview vom 01. Januar 2023

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://stollberg-erzgebirge.de/inhalte/stollberg/_inhalt/adventskalender_2018/satzungen/strassenreinigungssatzung_neu