Bezeichnung	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Pritzwalk vom 27. November 2013
Rechtsebene	Pritzwalk
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Pritzwalk einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. Anlage 1 enthält die Verpflichtungen der Stadt Pritzwalk zur Straßenreinigung, Anlage 2 Teil 1 regelt die Reinigungsintervalle für die Anliegerpflichten (Straßenreinigung, soweit nicht Winterdienst zu leisten ist), und Anlage 2 Teil 2 legt die als Gehweg geltenden Streifen für den Winterdienst in Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen fest, wenn kein Gehweg vorhanden ist.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 01. Juli 2024 Review vom 11. Februar 2021
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Stadt Pritzwalk
URL-Adresse	Pritzwalk - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Browser nicht unterstützt