StrRS + StrRGebS Rudolstadt

 



Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung (RuStrReiS) und Straßenreinigungsgebührensatzung (RuStrReigebS)

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Rudolstadt und Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr der Stadt Rudolstadt, beide vom 20. August 2008

Rechtsebene

Rudolstadt

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Rudolstadt, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung der Straßenbestandteile der in Anlage I aufgeführten Straßen und Straßenabschnitte. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte).

Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt, Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Straßenreinigungseinrichtung zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenschuldner, Gebührenmaßstab und Gebührenberechnung.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. Oktober 2022

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://www.rudolstadt.de/fileadmin/2_Stadt/Ortsrecht/6_Bau_und_Wohnungswesen_Strassen_und_Gewaesser/659.041_RuStrReiS_080820.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://www.rudolstadt.de/fileadmin/2_Stadt/Ortsrecht/6_Bau_und_Wohnungswesen_Strassen_und_Gewaesser/659.041_RuStrReiS_160621.pdf

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Bezeichnung

Straßenreinigungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.rudolstadt.de/fileadmin/2_Stadt/Ortsrecht/6_Bau_und_Wohnungswesen_Strassen_und_Gewaesser/659.00_RuStrReigebS_080820.pdf

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.rudolstadt.de/fileadmin/2_Stadt/Ortsrecht/6_Bau_und_Wohnungswesen_Strassen_und_Gewaesser/659.00_RuStrReigebS_111110.pdf

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Bezeichnung

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.rudolstadt.de/fileadmin/2_Stadt/Ortsrecht/6_Bau_und_Wohnungswesen_Strassen_und_Gewaesser/659.00_RuStrReiGebS_160301.pdf

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Bezeichnung3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
URL-Adressehttps://www.rudolstadt.de/fileadmin/2_Stadt/Ortsrecht/6_Bau_und_Wohnungswesen_Strassen_und_Gewaesser/659.00_RuStrReiGebS_210217.pdf