ÖGS Stuttgart

Bezeichnung	Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart vom 21. Dezember 1989
Rechtsebene	Stuttgart
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Diese Satzung bestimmt, dass für die öffentlichen Gehwege sowie Wege und Flächen, soweit sie im Verzeichnis der Straßen, bei denen die Gehwegreinigung von der Stadt vorgenommen wird, genannt sind, die Landeshauptstadt Stuttgart die ihr obliegende öffentlich-rechtliche Verpflichtung zum Reinigen selbst (öffentliche Gehwegreinigung) erfüllt. Die öffentliche Gehwegreinigung wird als öffentliche Einrichtung betrieben.
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Öffentliche Gehwegreinigungssatzung
URL-Adresse	7/16 - Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) \| Landeshauptstadt Stuttgart