Kurzbezeichnung	Straßenreinigungs- + Straßenreinigungsgebührensatzung
Bezeichnung	Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Jena und Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühr der Stadt Jena, beide vom 11. November 2021
Rechtsebene	Jena
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Jena, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte). Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt Jena, Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Straßenreinigungseinrichtung zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenschuldner, Gebührenmaßstab und Gebührenberechnung.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 07. Dezember 2022
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Straßenreinigungssatzung
URL-Adresse	https://ksj.jena.de/fm/41/Stra%C3%9Fenreinigungssatzung_H4_ab%202021.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Straßenreinigungsgebührensatzung
URL-Adresse	https://ksj.jena.de/fm/41/Stra%C3%9Fenreinigungsgeb%C3%BChrensatzung_H5_ab%202021.pdf

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