Kurzbezeichnung

Straßenreinigungs- + Straßenreinigungsgebührensatzung

Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Jena und Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühr der Stadt Jena, beide vom 11. November 2021

Rechtsebene

Jena

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Stadt Jena, die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücken zu übertragen. Die Reinigungspflicht umfasst auch den Winterdienst (Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte).

Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Stadt Jena, Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Straßenreinigungseinrichtung zu erheben. Sie regelt insbesondere Gebührenschuldner, Gebührenmaßstab und Gebührenberechnung.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungssatzung

URL-Adresse

https://ksj.jena.de/fm/41/Stra%C3%9Fenreinigungssatzung_H4_ab%202021.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Straßenreinigungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://ksj.jena.de/fm/41/Stra%C3%9Fenreinigungsgeb%C3%BChrensatzung_H5_ab%202021.pdf