StrRGebS Dortmund

Bezeichnung	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund vom 15. Dezember 2023
Rechtsebene	Dortmund
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Dortmund einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 13. Februar 2024 Review vom 01.März 2022 Review vom 01. September 2021 Review vom 12. Juni 2020
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	StrRGebS Stadt Dortmund
URL-Adresse	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund .pdf (digistadtdo.de)

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund vom 15. Dezember 2023