Bezeichnung

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln vom 1. März 1994

Letzte gesetzliche Änderung

16.06.2017

Erscheinungsort

BGBl. I Nr. 13 S. 358; BGBl. I Nr. 38 S. 1670

Erschienen am

10.03.1994

Rechtsnorm-Review

Review-Datum

21.06.2017

Bemerkung

Betroffenheit

Hersteller und Vertreiber von Betäubungsmitteln; Genehmigungsmanagement; Produktsicherheit

Nachricht

Mit der achtzehnten Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes wurden die Anlagen I und II an den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst:

• Bei vier Stoffen der Anlage I wurden deren Bezeichnungen um aktuelle Trivialnamen ergänzt.
• In die Anlage II wurden zwölf neue psychoaktive Stoffe (NPS) aufgenommen (unter anderem Acetylfentanyl, Butyrfentanyl und Furanylfentanyl).

Handlungsempfehlung

Prüfen Sie, ob Sie die neuen psychoaktiven Stoffe, die in die Anlage II aufgenommen wurden (siehe Quellen), herstellen bzw. vertreiben. Wenn ja, beantragen Sie für diese eine Erlaubnis für die Herstellung und den Vertrieb als Betäubungsmittel und halten Sie alle weiteren Anforderungen an Betäubungsmitteln gemäß BtMG ein.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 21.06.2017

URL-Adresse

http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl117s1670.pdf