Review

Betroffenheit

Hersteller/Vertreiber von Verpackungen jeglicher Art; Abfallbeauftragter

Nachricht

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) veröffentlicht einen Katalog der Verpackungen, die unter die Systembeteiligungspflicht fallen und kommt so ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach, Verpackungen als systembeteiligungspflichtig einzustufen. Mit „Ausgabe 2018“ hat die ZSVR den Katalog erstmals als Verwaltungsvorschrift veröffentlicht. Dieser Katalog richtet sich vor allem an Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer, um ihnen eine sachorientierte Hilfe bei der grundsätzlichen Einordnung ihrer Verpackungen oder in Zweifelsfällen zu bieten.
Der Katalog wird jährlich überprüft, so dass die ZSVG nach Abschluss des Konsultationsverfahrens im September 2019 eine überarbeitete Fassung herausgegeben hat. Dieser als „Ausgabe 2019“ bezeichnete Katalog ist ab sofort bis etwa Herbst 2020 gültig.
In die „Ausgabe 2019“ wurden 14 Produktblätter neu aufgenommen. Dabei wurden zum Teil zusätzliche Produkte betrachtet, Erläuterungen präzisiert oder Mengenschwellen der Verpackungsgrößen erhöht (z. B. in der Produktgruppe „Heimwerker und Garten“) oder Zuordnungen geändert (z. B. bei Schleifmaschinen).

Handlungsempfehlung

Die ZSVR veröffentlicht in ihrem Katalog Verpackungen, die unter die Systembeteiligungspflicht fallen. Dieser Katalog wurde 2018 das erste mal veröffentlicht und ist nun mit der mit der „Ausgabe 2019“ aktualisiert worden. In der überarbeiteten Fassung wurden 14 Produktblätter neu aufgenommen: Es wurden zusätzliche Produkte betrachtet oder auch Mengenschwellen und Verpackungsgrößen erhöht. Die nächste Aktualisierung des Katalogs ist für Herbst 2020 geplant.
Überprüfen Sie daher, ob die Änderungen in der „Ausgabe 2019“ die Produktgruppen betreffen, in die Ihre Verpackungen fallen.

Pflichtenbezug

Geänderte/neue Pflichten zur Kategorie: keine

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

REVIEW 18.11.2019 - Zusatzinfo: Erweiterung des Katalogs systembeteiligungspflichtiger Verpackungen

URL-Adresse

https://www.verpackungsregister.org/stiftung-behoerde/katalog-systembeteiligungspflicht/grundlegende-informationen/?