Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz über den Einwegkunststofffonds vom 11. Mai 2023

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Einwegkunststofffondsgesetz

Kerninhalte

Dieses Gesetz regelt die Produktverantwortung der Herstellern von Einwegkunststoffprodukten.
Sein Ziel ist, die Auswirkungen der Einwegkunststoffprodukte auf die Umwelt, insbesondere die Meeresumwelt, und die menschliche Gesundheit zu vermeiden und zu vermindern sowie innovative und nachhaltige Geschäftsmodelle, Produkte und Werkstoffe zu fördern. Um diese abfallwirtschaftlichen Ziele zu erreichen, soll das Gesetz auch das Marktverhalten der Verpflichteten regeln.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 01. November 2023
Review vom 14. Juli 2023
Review vom 06. Juni 2023
Review vom 05. Juni 2023
Review vom 01. Januar 2023