Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Telemediengesetz vom 26. Februar 2007

Link zum Rechtstext

TMG

Nützliche Links

Impressumspflicht - Hinweise des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)

Kerninhalte

Dieses Gesetz gilt
-> für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach dem Telekommunikationsgesetz sind,
-> für alle Anbieter einschließlich der öffentlichen Stellen unabhängig davon, ob für die Nutzung ein Entgelt erhoben wird.

Der Begriff der Telemedien umfasst nach dem Telemediengesetz (TMG) alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste, telekommunikationsgestützte Dienste oder Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) sind. Telemedien sind also alle Datenangebote von Texten, sonstigen Zeichen, Bildern oder Tönen, welche mittels Telekommunikation elektronisch übermittelt werden. Telemedien sind vor allem Internetangebote (zum Beispiel Homepages, Internet-Suchmaschinen, Newsgroups, Chatrooms, etc.), daneben aber zum Beispiel auch Fernseh-/Radiotext oder Teleshopping. Erfasst ist daneben auch Video auf individuellen Abruf (Video-on-Demand, Filmdateien auf Video-Plattformen).

Insbesondere zur Informationspflicht (Impressum) steht Ihnen ein zusätzlicher Informations-Link des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) auf der §Alexandrina-Seite zur Verfügung.

Zu beachten ist insbesondere auch die Anwendbarkeit des TTDSG (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz).

Links zur Rechtsänderung

Review vom 13. Mai 2024
Review vom 01. September 2021 - Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet
Review vom 01. September 2021 - Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – MoPeG)
Review vom 01. Juli 2021 - Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften
Review vom 01. Juli 2021 - Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
Review vom 01. Juli 2021 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
Review vom 10. Juni 2021 
Review vom 01. Mai 2021 
Review vom 01. April 2021 - Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft
                                              an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020
Review vom 01. April 2021 - Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität
Review vom 01. Januar 2021