Die TMG wurde durch die DDG ersetzt.

Bezeichnung/Link zum Rechtstext	Telemediengesetz vom 26. Februar 2007
Link zum Rechtstext	TMG
Nützliche Links	Impressumspflicht - Hinweise des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
Kerninhalte	Dieses Gesetz gilt -> für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach dem Telekommunikationsgesetz sind, -> für alle Anbieter einschließlich der öffentlichen Stellen unabhängig davon, ob für die Nutzung ein Entgelt erhoben wird. Der Begriff der Telemedien umfasst nach dem Telemediengesetz (TMG) alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste, telekommunikationsgestützte Dienste oder Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) sind. Telemedien sind also alle Datenangebote von Texten, sonstigen Zeichen, Bildern oder Tönen, welche mittels Telekommunikation elektronisch übermittelt werden. Telemedien sind vor allem Internetangebote (zum Beispiel Homepages, Internet-Suchmaschinen, Newsgroups, Chatrooms, etc.), daneben aber zum Beispiel auch Fernseh-/Radiotext oder Teleshopping. Erfasst ist daneben auch Video auf individuellen Abruf (Video-on-Demand, Filmdateien auf Video-Plattformen). Insbesondere zur Informationspflicht (Impressum) steht Ihnen ein zusätzlicher Informations-Link des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) auf der §Alexandrina-Seite zur Verfügung. Zu beachten ist insbesondere auch die Anwendbarkeit des TTDSG (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz).
Links zur Rechtsänderung	Review vom 13. Mai 2024 Review vom 01. September 2021 - Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet Review vom 01. September 2021 - Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – MoPeG) Review vom 01. Juli 2021 - Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften Review vom 01. Juli 2021 - Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien Review vom 01. Juli 2021 - Telekommunikationsmodernisierungsgesetz Review vom 10. Juni 2021 Review vom 01. Mai 2021 Review vom 01. April 2021 - Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020 Review vom 01. April 2021 - Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität Review vom 01. Januar 2021

Browser nicht unterstützt