Kurzbezeichnung

Straßenreinigungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen im Gebiet der kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz) vom 20. Dezember 2019

Rechtsebene

Stadt Frankenthal (Pfalz)

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Stadt Frankenthal (Pfalz) betreibt die Reinigung der öffentlichen Straßen gemäß dieser Satzung als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht übertragen ist. Die Stadt Frankenthal (Pfalz) erhebt Gebühren für die städtische Straßenreinigung, im Rahmen einer noch zu erlassenden Gebührensatzung.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Stadt Frankenthal (Pfalz)

URL-Adresse

https://www.frankenthal.de/stadt-frankenthal/de/rathaus/verwaltung/ortsrecht/dateien-ortsrecht/3-01-strassenreinigungssatzung.pdf?cid=9z