Bezeichnung

Satzung der Stadtwerke Hürth über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hürth vom 8. November 2001

Rechtsebene

Hürth

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Stadtwerke Hürth betreiben im Stadtgebiet Hürth (zudem der Stadtteil Knapsack gehört) die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen jedoch nur der Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht den Grundstückseigentümern übertragen wird.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Hürth

URL-Adresse

https://www.stadtwerke-huerth.de/de/Stadtwerke-Huerth/Jahresbericht-Satzungen/Jahresbericht-Satzungen/Strassenreinigungssatzung-25.-Aenderungssatzung.pdf