Kurzbezeichnung

Abfallentsorgungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten vom 20. Dezember 2017 in der Fassung des II. Nachtrages vom 18. Dezember 2020

Rechtsebene

Emsdetten

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Stadt Emsdetten die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet betreibt. Die Abfallentsorgung betreibt sie als öffentliche Einrichtung, die als „kommunale Abfallentsorgungseinrichtung" bezeichnet wird und eine rechtliche und wirtschaftliche Einheit bildet. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht, den Anschluss- und Benutzungszwang sowie die Sammlung, die Beförderung und die Entsorgung von Abfällen.

Review vom 02. September 2021

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallentsorgungssatzung

URL-Adresse

https://www.emsdetten.de/pdfs/rathaus-politik-buergerservice/satzungen-und-richtlinien/7-oeffentliche-einrichtungen/7.2-abfallentsorgungssatzung-endfassung.pdf?cid=qd1