Kurzbezeichnung

Abfallentsorgungs- und -gebührensatzung Schieder-Schwalenberg

Bezeichnung

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 30. Oktober 2012 und Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schieder-Schwalenberg vom 6. Dezember 2000

Rechtsebene

Schieder-Schwalenberg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Abfallentsorgungssatzung bestimmt, dass die Stadt Schieder-Schwalenberg und der Abfallwirtschaftsverband Lippe die Abfallentsorgung in ihrem Gebiet als öffentliche Einrichtung betreiben (bezeichnet als „kommunale Abfallentsorgungseinrichtung"). Sie regelt neben den Abfallentsorgungsleistungen des Abfallwirtschaftsverbands insbesondere das Anschluss- und Benutzungsrecht sowie den Anschluss- und Benutzungszwang.

Die Abfallgebührensatzung berechtigt die Stadt bzw. den Abfallwirtschaftsverband, für die Benutzung der kommunalen Abfallentsorgungseinrichtung und die sonstige Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben zur Deckung der Kosten der Abfallentsorgung Gebühren zu erheben. Sie legt unter anderem Höhe und Bemessungsgrundlage der Gebühren fest.

Review vom 01. Juli 2024
Review vom 10. März 2021

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallentsorgungssatzung

URL-Adresse

https://www.schieder-schwalenberg.de/output/download.php?fid=1882.100.1..PDF&fn=Satzung_%FCber_die_Abfallentsorg

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abfallentsorgungsgebührensatzung

URL-Adresse

https://www.schieder-schwalenberg.de/output/download.php?fid=1882.1338.1..PDF&fn=Abfallentsorgungsgeb%FChrensatzung_der_Stadt_Schieder-Schwalenberg