Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union

Kerninhalte

Mit dieser Richtlinie werden die Bedingungen festgelegt, die für die Verwirklichung der Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Union im Einklang mit der Richtlinie (EU) 2016/798 erfüllt sein müssen, um ein optimales Maß an technischer Harmonisierung festzulegen, es zu ermöglichen, Eisenbahnverkehrsdienste in der Union und mit Drittländern zu erleichtern, zu verbessern und zu entwickeln und zur Verwirklichung des einheitlichen europäischen Eisenbahnraums und zur schrittweisen Vollendung des Binnenmarkts beizutragen. Diese Bedingungen betreffen die Planung, den Bau, die Inbetriebnahme, die Aufrüstung, die Erneuerung, den Betrieb und die Instandhaltung von Bestandteilen dieses Systems und darüber hinaus die Qualifikationen sowie die Gesundheits- und Sicherheitsbedingungen in Bezug auf das für seinen Betrieb und seine Instandhaltung eingesetzte Personal.

Sie enthält für jedes Teilsystem die Bestimmungen über Interoperabilitätskomponenten, Schnittstellen und Verfahren sowie die Bedingungen für die Gesamtkohärenz des Eisenbahnsystems der Union, die zur Verwirklichung der Interoperabilität erforderlich sind.

Sie gilt nicht für

• Untergrundbahnen;
• Straßenbahnen und Stadtbahnfahrzeuge sowie Infrastrukturen, die ausschließlich von diesen Fahrzeugen genutzt werden;
• Netze, die vom übrigen Eisenbahnsystem der Union funktional getrennt sind und die nur für die Personenbeförderung im örtlichen Verkehr, Stadt- oder Vorortverkehr genutzt werden, sowie Unternehmen, die ausschließlich derartige Netze nutzen.

Review vom 12. Juli 2024
Review vom 09. Januar 2024
Review vom 08. September 2023 - Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1696
Review vom 08. September 2023 - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695
Review vom 08. September 2023 - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1694
Review vom 08. September 2023 - Durchführungsverordnung (EU) 2023/1693
Review vom 01. März 2023 
Review vom 01. Januar 2022 - Berichtigung der Richtlinie (EU) 2016/797
Review vom 01. Januar 2022 - Durchführungsverordnung (EU) 2021/2238
Review vom 03. Mai 2021 
Review vom 01. Oktober 2020
Review vom 15. Juni 2020 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/778
Review vom 15. Juni 2020 - Durchführungsverordnung (EU) 2020/779
Review vom 01. Juni 2020