EWS Simmern

 



Kurzbezeichnung

Allgemeine Entwässerungssatzung

Bezeichnung

Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Simmern/Hunsrück vom 30. April 2020

Rechtsebene

Simmern

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung bestimmt, dass die Verbandsgemeinde Simmern in ihrem Gebiet die Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung betreibt. Dies beinhaltet

  • das Sammeln, Ableiten und Behandeln des Abwassers in Abwasseranlagen,
  • die Abfuhr des in geschlossenen Gruben anfallenden Abwassers und die Entsorgungüber die Abwasseranlagen und
  • das Einsammeln und Abfahren des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms unddessen ordnungsgemäße Beseitigung bzw. Verwertung.

Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen.

Links zur RechtsänderungReview vom 06. April 2021

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Verbandsgemeinde Simmern

URL-Adresse

https://www.sim-rhb.de/media/f46e6f1c-e509-4a79-972d-bb24dbfa055e/eOR2Tw/03%20Rathaus/VG-Werke/6-Satzungen/Download/2020%20AllgemeineEntwaesserungssatzung%20Sim-Rhb.pdf