EWS + BS-EWS + GS-EWS Buchholz (Westerwald)
- Karsten Aldenhövel
- Amra Kukolj
- Amela Bektas
Kurzbezeichnung | Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Verbandsgemeinde Asbach |
Bezeichnung | Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Verbandsgemeinde Asbach vom 5. Juli 1993 und Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und den Ersatz der Aufwendungen für Grundstückshausanschlüsseder Verbandsgemeinde Asbach in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19. Juni 2000 sowie Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und die Abwälzung der Abwasserabgabe der Verbandsgemeinde Asbach in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 27. September 2012 |
Rechtsebene | Buchholz (Westerwald) |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Verbandsgemeinde Asbach, der die Ortsgemeinde Buchholz (Westerwald) angehört, in ihrem Gebiet die Abwasserbeseitigung als öffentliche Einrichtung betreibt und diese auch das Einsammeln und Abfahren des in zugelassenen Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und dessen Aufbereitung zu einer ordnungsgemäßen Verwertung oder Beseitigung umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Anschlusskanäle und Grundstücksentwässerungsanlagen. Die Beitragssatzung berechtigt die Verbandsgemeinde, zur Finanzierung von Investitionsaufwendungen für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung sowohl einmalige Beiträge als auch Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstäbe und Beitragsschuldner. Die Gebührensatzung berechtigt die Verbandsgemeinde, sowohl zur Abgeltung der Kosten der Abwasserbeseitigungseinrichtung Benutzungsgebühren als auch zur Deckung der Kosten für Abwasseruntersuchungen Aufwendungsersatz zu erheben. Sie regelt unter anderem Gebührenmaßstäbe und Gebührenschuldner. |
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Bezeichnung | Entwässerungssatzung |
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Bezeichnung | Beitragssatzung |
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Bezeichnung | Gebührensatzung |
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