Kurzbezeichnung

Entwässerungssatzung, Beitragssatzung und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bezeichnung

Entwässerungssatzung vom 5. April 2017 und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung sowie Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein, beide vom 17. Dezember 2014

Rechtsebene

Emmerich am Rhein

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der Emmerich am Rhein unter anderem das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers sowie das Entwässern und Entsorgen des Klärschlamms umfasst.

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung umfasst, dass die Stadt für die Inanspruchnahme der Abwasseranlagen zur Deckung der Kosten im Sinne Benutzungsgebühren (Abwassergebühren) erheben kann.

Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung umfasst, dass zum Ersatz des durchschnittlichen Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage die Stadt einen Kanalanschlussbeitrag erheben kann.

Review vom 01. September 2021
Review vom 15. Juli 2020

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entässerungssatzung

URL-Adresse

(Microsoft Word - 66 - 1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage Entwä) (emmerich.de)

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Gebührensatzung

URL-Adresse

(Microsoft Word - 66 - 3 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) (emmerich.de)

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitragssatzung

URL-Adresse

(Microsoft Word - 66 - 2 Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung) (emmerich.de)