Kurzbezeichnung

Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Zweckverband Rennsteigwasser

Bezeichnung

Satzung für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rennsteigwasser und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung sowie Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Festsetzung von Kostenerstattungen zur Entwässerungssatzung, alle vom 21. Juli 2014

Rechtsebene

Neuhaus am Rennweg

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Rennsteigwasser, dem sich die Stadt Neuhaus am Rennweg angeschlossen hat, jeweils selbstständige öffentliche Einrichtungen zur zentralen und zur dezentralen Abwasserbeseitigung betreibt und unterhält. Sie regelt je Entwässerungseinrichtung unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen und Einleitungsbedingungen.

Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung/Anschaffung der öffentlichen zentralen und dezentralen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge/Anschaffungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssätze.

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der zentralen und dezentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtungen (Grundgebühren, Einleitungsgebühren Schmutzwasser, Einleitungsgebühren Niederschlagswasser, Beseitigungsgebühren und Straßenoberflächenentwässerungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der jeweiligen öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem Grund-, Einleitungs- und Beseitigungsgebühren sowie Gebührenzuschläge für die zentrale und dezentrale Entwässerungseinrichtung fest.

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entwässerungssatzung mit Änderungssatzung

URL-Adresse

http://www.rennsteigwasser.de/Downloads/EWS.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung mit Änderungssatzung

URL-Adresse

http://www.rennsteigwasser.de/Downloads/BS-EWS.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit Änderungssatzungen

URL-Adresse

http://www.rennsteigwasser.de/Downloads/GS-EWS.pdf