Datensatz wird getrennt unter EWS Neuhaus, BS-EWS Neuhaus und GS-EWS Neuhaus weitergeführt.

Kurzbezeichnung	Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Zweckverband Rennsteigwasser
Bezeichnung	Satzung für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rennsteigwasser und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung sowie Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Festsetzung von Kostenerstattungen zur Entwässerungssatzung, alle vom 21. Juli 2014
Rechtsebene	Neuhaus am Rennweg
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband Rennsteigwasser, dem sich die Stadt Neuhaus am Rennweg angeschlossen hat, jeweils selbstständige öffentliche Einrichtungen zur zentralen und zur dezentralen Abwasserbeseitigung betreibt und unterhält. Sie regelt je Entwässerungseinrichtung unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang sowie Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen und Einleitungsbedingungen. Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Herstellung/Anschaffung der öffentlichen zentralen und dezentralen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge/Anschaffungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssätze. Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der zentralen und dezentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtungen (Grundgebühren, Einleitungsgebühren Schmutzwasser, Einleitungsgebühren Niederschlagswasser, Beseitigungsgebühren und Straßenoberflächenentwässerungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der jeweiligen öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem Grund-, Einleitungs- und Beseitigungsgebühren sowie Gebührenzuschläge für die zentrale und dezentrale Entwässerungseinrichtung fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 07. Januar 2021
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Entwässerungssatzung mit Änderungssatzung
URL-Adresse	http://www.rennsteigwasser.de/Downloads/EWS.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung mit Änderungssatzung
URL-Adresse	http://www.rennsteigwasser.de/Downloads/BS-EWS.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit Änderungssatzungen
URL-Adresse	http://www.rennsteigwasser.de/Downloads/GS-EWS.pdf

Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung Zweckverband Rennsteigwasser

Browser nicht unterstützt