Kurzbezeichnung	Entwässerungs- und Abwassergebührensatzung
Bezeichnung	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Dortmund vom 16. Dezember 2022 und Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 16. Dezember 2022
Rechtsebene	Dortmund
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Abwasserbeseitigungspflicht der Stadt Dortmund das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln des im Stadtgebiet anfallenden Abwassers umfasst. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, private Anschlussleitungen und Indirekteinleitungen. Die Abwassergebührensatzung berechtigt die Stadt Dortmund, Benutzungsgebühren (Schmutz- und Niederschlagswassergebühren) für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen sowie Gebühren für Beiträge und Umlagen der Wasserverbände zu erheben. Sie legt unter anderem die Gebührenmaßstäbe und die Gebührensätze fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 13. Februar 2024 Review vom 01. März 2022 Review vom 12. Juni 2020 Review vom 01. März 2022
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Entwässerungssatzung
URL-Adresse	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Dortmund vom 16.12.2022 (digistadtdo.de)
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abwassergebührensatzung
URL-Adresse	Abwassergebührensatzung.pdf (digistadtdo.de)

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