Kurzbezeichnung

Entwässerungs-, Beitrags- und Gebührensatzung WAVH

Bezeichnung

Satzung für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung vom 6. Februar 2023 und Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung vom 23. Oktober 2023 sowie Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes „Wasser- und Abwasser-Verband Hildburghausen" (WAVH) 10. Februar 2023

Rechtsebene

Hildburghausen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass der Zweckverband „Wasser - und Abwasser - Verband Hildburghausen", dem sich die Kreisstadt Hildburghausen im gleichnamigen Landkreis angeschlossen hat, zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Entwässerungseinrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem Anschluss- und Benutzungsrecht, Anschluss- und Benutzungszwang, Grundstücksanschlüsse und Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Einleitungsbedingungen.

Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Beiträge zur Deckung des Aufwands für die Anschaffung und Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Herstellungsbeiträge) zu erheben. Sie regelt unter anderem Beitragsmaßstab und Beitragssatz.

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung berechtigt den Zweckverband, Benutzungsgebühren für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung (Einleitungsgebühren und Beseitigungsgebühren) und Kosten für Grundstücksanschlüsse, soweit sie nicht Teil der öffentlichen Entwässerungseinrichtung sind, zu erheben. Sie legt unter anderem Einleitungs- und Beseitigungsgebühren sowie Gebührenzuschläge fest.

Review vom 01. Dezember 2023 I; II
Review vom 02. September 2020

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entwässerungssatzung

URL-Adresse

Änderung (wavh.de)

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

Microsoft Word - BS - EWS.docx (wavh.de)

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

URL-Adresse

Microsoft Word - GS - EWS.docx (wavh.de)