Kurzbezeichnung	Entwässerungs- + Abwassergebührensatzung
Bezeichnung	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die gemeindliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und deren Benutzung in der Landeshauptstadt Erfurt vom 26. Juni 2013 und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt vom 30. Mai 2013
Rechtsebene	Erfurt (einschl. OT Linderbach)
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Die Entwässerungssatzung bestimmt, dass die Stadt Erfurt im Gebiet der Stadt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserentsorgung betreibt. Sie regelt sowohl Anschluss- und Benutzungsrecht als auch Anschluss- und Benutzungspflicht. Für die Belange der Abwasserbeseitigung im Stadtgebiet ist der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erfurt zuständig. Die Abwassergebührensatzung bestimmt, dass die Stadt Erfurt berechtigt ist, für die Benutzung ihrer öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung Benutzungsgebühren -> für die Einleitung von Schmutzwasser, -> für die Einleitung von Niederschlagswasser, -> für die Beseitigung von Schlamm aus Grundstückskläranlagen und -> für die Beseitigung von Abwasser aus Abwassersammelgrubenzu erheben. Sie legt zudem die Höhe der Gebühren fest und regelt die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 01. September 2024 Review vom 15. Juli 2020
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Entwässerungssatzung
URL-Adresse	http://www.erfurt.de/mam/ef/rathaus/stadtrecht/6/6826.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Amtsblatt der Stadt Erfurt (S. 7 und 10)
URL-Adresse	http://www.erfurt.de/mam/ef/service/mediathek/publikationen/amtsblatt/2013/abl_2013_10.pdf
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Abwassergebührensatzung
URL-Adresse	https://entwaesserungsbetrieb.erfurt.de/mam/ef/rathaus/stadtrecht/6/6969.pdf

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