Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Meinerzhagen

Bezeichnung	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen vom 7. Dezember 2016
Rechtsebene	Meinerzhagen
Art der Norm	Satzung
Kerninhalte	Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 13. Februar 2024 Review vom 01. Januar 2023 Review vom 06. Januar 2021
Rechtsnorm-Links
Bezeichnung	Stadt Meinerzhagen
URL-Adresse	https://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/2022/Strassenreinigung_Gebuehrensatzung_ab_01.01.2022.pdf

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen vom 7. Dezember 2016