Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Meinerzhagen

 



Bezeichnung

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen vom 7. Dezember 2016

Rechtsebene

Meinerzhagen

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest.

Links zur RechtsänderungReview vom 13. Februar 2024
Review vom 01. Januar 2023
Review vom 06. Januar 2021

Rechtsnorm-Links


Bezeichnung

Stadt Meinerzhagen

URL-Adresse

https://www.meinerzhagen.de/fileadmin/user_upload/Meinerzhagen/Rathaus/Buergerservice/ortsrecht/6_stadtplanung_bauwesen-gebuehrenhaushalt/2022/Strassenreinigung_Gebuehrensatzung_ab_01.01.2022.pdf