StrRS + StrRGebS + StrRV Bad Pyrmont
- Karsten Aldenhövel
- Amra Kukolj
- Amela Bektas
Kurzbezeichnung | Straßenreinigungs- und -gebührensatzung sowie Straßenreinigungsverordnung |
Bezeichnung | Satzung der Entsorgung Bad Pyrmont AöR über die Reinigung der Straßen in der Stadt Bad Pyrmont und Gebührensatzung der Entsorgung Bad Pyrmont AöR für die Straßenreinigung im Stadtgebiet der Stadt Bad Pyrmont, beide vom 28. Oktober 2019 sowie Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Bad Pyrmont vom 17. Dezember 2018 |
Rechtsebene | Bad Pyrmont |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Die Straßenreinigungssatzung berechtigt die Entsorgung Bad Pyrmont AöR die ihr obliegende Aufgabe der Straßenreinigung (die ihr von der Stadt Bad Pyrmont übertragen wurden) einschließlich des Winterdienstes im Stadtgebiet Bad Pyrmont nach Maßgabe dieser Satzung ganz oder zum Teil auf die Anlieger zu übertragen. Sie bestimmt, unter anderem, Art und Maß der Straßenreinigung, definiert den Begriff der Anlieger und legt den Gegenstand der Anliegerreinigungspflicht fest. Die Straßenreinigungsgebührensatzung berechtigt die Entsorgung Bad Pyrmont AöR bzw. die Stadt, soweit sie die Straßenreinigung durchführt, zur Deckung der Kosten, Gebühren zu erheben. Sie regelt unter anderem den Gebührenmaßstab und die Gebührenhöhe. Die Straßenreinigungsverordnung enthält Regelungen zum Geltungsbereich der Reinigungspflicht, zur Art der Reinigung, zur Reinigungshäufigkeit und zum Winterdienst. |
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Bezeichnung | Straßenreinigungssatzung |
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Bezeichnung | Straßenreinigungsgebührensatzung |
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Bezeichnung | Straßenreinigungsverordnung |
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Bezeichnung | Anlage zur Straßenreinigungsverordnung (Straßenverzeichnis) |
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