Kurzbezeichnung

Entwässerungs- und Abwassergebührensatzung

Bezeichnung

Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Sammlung, Ableitung und Behandlung der anfallenden Abwässer vom 14. Februar 2019 und Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Abwassergebühren vom 13. Dezember 2012

Rechtsebene

Dresden

Art der Norm

Satzung

Kerninhalte

Die Entwässerungsssatzung bestimmt, dass die Landeshauptstadt Dresden die Beseitigung des in ihrem Gebiet anfallenden Abwassers als eine einheitliche öffentliche Einrichtung betreibt. Sie regelt unter anderem das Anschluss- und Benutzungsrecht, den Anschluss- und Benutzungszwang sowie die Einleitungsbeschränkungen und die Grundstücksanschlüsse.

Die Abwassergebührensatzung berechtigt die Stadt, für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen Abwassergebühren für die Teilleistungen Schmutzwasserentsorgung, Niederschlagswasserentsorgung, Entsorgung von abflusslosen Gruben und Entsorgung von Kleinkläranlagen zu erheben. Sie legt insbesondere die Höhe der Gebühren und die Maßstäbe für die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren fest.

Review vom 01. September 2021

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Entwässerungssatzung

URL-Adresse

https://www.dresden.de/media/pdf/satzungen/satzung_entwaesserung.pdf

Rechtsnorm-Links

Bezeichnung

Abwassergebührensatzung

URL-Adresse

https://www.dresden.de/media/pdf/satzungen/satzung_abwassergebuehren.pdf