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Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen vom 27. Februar 2025

Kerninhalte

Zweck dieses Gesetzes ist es, die Grundlagen für ein unionsweites Emissionshandelssystem zu schaffen, um damit auf kosteneffiziente Weise die Treibhausgasemissionen der einbezogenen Anlagen sowie des Luft- und Seeverkehrs zu verringern und dadurch einen Beitrag zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaziele zu leisten.

Diesen Zielen dient auch die Einrichtung eines unionsweiten Brennstoffemissionshandelssystems.

Das Gesetz dient zudem der Umsetzung der internationalen Vorgaben zur Einbeziehung des Luftverkehrs in Maßnahmen zur Erfassung, Reduktion und Kompensation von Treibhausgasen und der Umsetzung weiterer europäischer Vorgaben zur Erfassung von Treibhausgasen im Seeverkehr sowie der Durchführung des CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) nach der EU-CBAM-Verordnung.

Zusammengefasst in folgenden Summary-Pflichten (Pflichten-Päckchen)

ImSch_SumEuropEHandel; ImSch_SumEuropEHandel_2; ImSch_SumNatEHandel

Links zur Rechtsänderung

Review vom 14. März 2025
Review vom 02. August 2024
Review vom 01. Juli 2024
Review vom 08. September 2022 - Bekanntmachung nach § 23 Absatz 1 Satz 5 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
Review vom 08. September 2022 I ; II - Zusatzinfo: Richtlinie für Beihilfen für Unternehmen in Sektoren bzw. Teilsektoren
Review vom 01. September 2021
Review vom 14. August 2020
Review vom 01. Juli 2020