Verordnung (EG) Nr. 1186_2009

Link zum Rechtstext	Zollbefreiungsverordnung
Bezeichnung/Link zum Rechtstext	Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen
Kerninhalte	Diese Verordnung legt die Fälle fest, in denen bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr oder bei der Ausfuhr von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft aufgrund besonderer Umstände eine Befreiung von den Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben gewährt wird bzw. in denen die auf der Grundlage des Artikels 133 des EG-Vertrags beschlossenen Maßnahmen nicht angewendet werden. Anmerkung: Der EG-Vertrag wurde durch Artikel 2 des Vertrags von Lissabon mit Wirkung zum 1. Dezember 2009 in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union umbenannt.
Links zur Rechtsänderung	Review vom 12. September 2022 Review vom 11. Februar 2021 Review vom 01. November 2020 Review vom 01. Oktober 2020

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