Verordnung (EU) 2024/1689

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828

Link zum Rechtstext

Verordnung über künstliche Intelligenz

Kerninhalte

In dieser Verordnung wird Folgendes festgelegt:
-> harmonisierte Vorschriften für das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und die Verwendung von KI-Systemen in der Union;
-> Verbote bestimmter Praktiken im KI-Bereich;
-> besondere Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme und Pflichten für Akteure in Bezug auf solche Systeme;
-> harmonisierte Transparenzvorschriften für bestimmte KI-Systeme;
-> harmonisierte Vorschriften für das Inverkehrbringen von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck;
-> Vorschriften für die Marktbeobachtung sowie die Governance und Durchsetzung der Marktüberwachung;
-> Maßnahmen zur Innovationsförderung mit besonderem Augenmerk auf KMU, einschließlich Start-up-Unternehmen.

Die Verordnung gilt für
-> Anbieter, die in der Union KI-Systeme in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen oder KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck in Verkehr bringen, unabhängig davon, ob diese Anbieter in der Union oder in einem Drittland niedergelassen sind;
-> Betreiber von KI-Systemen, die ihren Sitz in der Union haben oder in der Union befinden;
-> Anbieter und Betreiber von KI-Systemen, die ihren Sitz in einem Drittland haben oder sich in einem Drittland befinden, wenn die vom KI-System hervorgebrachte Ausgabe in der Union verwendet wird;
-> Einführer und Händler von KI-Systemen;
-> Produkthersteller, die KI-Systeme zusammen mit ihrem Produkt unter ihrem eigenen Namen oder ihrer Handelsmarke in Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen;
-> Bevollmächtigte von Anbietern, die nicht in der Union niedergelassen sind;
-> betroffene Personen, die sich in der Union befinden.

Links zur Rechtsänderung

Review vom 15. Juli 2024