Juli-Ausgabe eco Compliance Report
Martina Glas
Die aktuelle Ausgabe unseres eco Compliance Reports steht unseren Kunden zur Verfügung.
Die Änderungen im Monat Juli sind sehr vielfältig.
Beginnen wir mit der Lebensmittelbranche. Für sie relevant ist die neue Öko-Verordnung. Sie tritt zwar erst am 1. Januar 2021 in Kraft, wir empfehlen Ihnen aber, sich schon vorab mit ihr vertraut zu machen.
Hersteller und Inverkehrbringer kosmetischer Mittel sollten unser Review mit den geänderten Anforderungen hinsichtlich des UV-Filters MBBT und den Anforderungen hinsichtlich des neu zugelassenen UV-Filters MBBT (Nano) in der EU-Kosmetikverordnung aufmerksam lesen.
Für den Automobilsektor von Bedeutung sind folgende zwei neuen EU-Verordnungen: Mit der Verordnung (EU) 2018/858 wurden Verschärfungen hinsichtlich der Genehmigungsanforderungen und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen sowie deren Systemen und Bauteilen festgelegt. Auf Hersteller schwerer Nutzfahrzeuge kommen mit der Verordnung (EU) 2018/956 neue Überwachungs- und Meldepflichten zu.
Betreiber von Biogasanlagen sollten die Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung und Betreiber von Biokraftstoffanlagen die der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung beachten. Für Netzbetreiber relevant ist die geänderte Stromnetzentgeltverordnung mit neuen Vorgaben zur Netzentgeltbildung.
Ansonsten berichten wir diesen Monat noch über neu in die REACH-Kandidatenliste aufgenommene Stoffe, über die am 1. Juli 2018 ausgelaufene Multilaterale Vereinbarung M273 betreffend die Kennzeichnung von Gasflaschen, die im Rahmen der 26. ADR-AusnV als zeitweilige Abweichung gültig war, und zwei Änderungen auf Bundeslandebene (Hessische Bauordnung, Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz).
Auch auf neue bzw. neu gefasste Schriften der DGUV zu Feuerlöschanlagen (DGUV Information 205-026), Tätigkeiten mit Magnesium (DGUV Information 209-090) und der Kontrolle von Fahrzeugen (DGUV Grundsatz 314-002) gehen wir ein, obwohl es dazu bereits ähnliche Schriften gibt und alle drei keine grundlegend neuen Pflichten enthalten.