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Durch das Landeswassergesetz zum 30. Juli 2015 außer Kraft gesetzt.

Link zum Rechtstext

LandesabwasserVO – Abfallverbrennung

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Landesverordnung über Anforderungen an Abwasser aus Anlagen zur Verbrennung von Abfällen vom 31. März 2003

Kerninhalte

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen und gilt für das Einleiten von Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Wäsche von Rauch- oder Abgasen aus der Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen stammt.

Sie gilt nicht für Abwasser aus sonstigen industriellen Abgaswaschanlagen, Kreislaufkühlsystemen von Kraftwerken und industriellen Prozessen, aus sonstigen Anfallstellen bei der Dampferzeugung sowie aus der Wäsche von Rauchgasen aus Feuerungsanlagen.