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Sächsische KommunalabwasserVO

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser vom 3. Mai 1996

Kerninhalte

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser und dem Schutz oberirdischer Gewässer vor schädlichen Auswirkungen kommunalen Abwassers und erklärt 38 Gewässer in Sachsen (Anlage 1) als empfindliche Gebiete im Sinne von Art. 5 Abs. 1 dieser Richtlinie. Sie stellt die räumliche Lage dieser empfindlichen Gebiete und ihrer Einzugsgebiete sowie der Einzugsgebiete von Nord- und Ostsee informationshalber in einer Übersichtskarte (Anlage 2) dar.

Sie gilt für das Einleiten von kommunalem Abwasser aus einer Abwasserbehandlungsanlage und das Einleiten von biologisch abbaubarem Abwasser bestimmter Industriebranchen