Link zum Rechtstext

Umsetzung der Gleichwertigkeitsklausel bei überwachungsbedürftigen Anlagen

Bezeichnung/Link zum Rechtstext

LASI-Veröffentlichungen – Verfahren zur Anwendung der EG-Gleichwertigkeitsklausel in den Verordnungen nach § 11 Gerätesicherheitsgesetz (Ausgabe Februar 1997)

Kerninhalte

Diese Handlungsanleitung beschreibt das Verfahren zur Anwendung der EG-Gleichwertigkeitsklausel in den Verordnungen nach dem früheren Gerätesicherheits- bzw. Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Nachfolgeregelung: Produktsicherheitsgesetz).

Sie erläutert, wie die Anwendung der Gleichwertigkeitsklausel ländereinheitlich gehandhabt werden soll.