Bezeichnung/Link zum Rechtstext

Fahrzeuge (Ausgabe Oktober 1990)

Kerninhalte

Diese berufsgenossenschaftliche Unfallverhütungsvorschrift gilt für Fahrzeuge.

Sie gilt nicht für 

• maschinell angetriebene Fahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 8 km/h und deren Anhängefahrzeuge, 
• Bagger, Lader, Planiergeräte, Schürfgeräte und Spezialmaschinen des Erdbaues (Erdbaumaschinen), 
• Straßenwalzen und Bodenverdichter, 
• Flurförderzeuge und deren Anhänger, 
• Bodengeräte der Luftfahrt, 
• land- oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge, 
• Pistenraupen, 
• Fahrzeuge, die ihrer Bauart nach dazu bestimmt sind, im Schaustellergewerbe
  -> dem Publikum zum Selbstfahren zur Verfügung gestellt zu werden,
  -> für Vorführungen verwendet zu werden, 
• Versuchsfahrzeuge und deren Erprobung, 
• Fahrzeuge, bevor sie erstmals in Verkehr gebracht werden, 
• Fahrzeuge, die zur Verwendung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland bestimmt sind, 
• dienstlich oder geschäftlich genutzte Privatfahrzeuge, 
• Krankenfahrstühle.