Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen vom 7. Dezember 2016 |
Rechtsebene | Meinerzhagen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. |
| Links zur Rechtsänderung | Review vom 01. Januar 2023 Review vom 06. Januar 2021 |
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Bezeichnung | Stadt Meinerzhagen |
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