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Link zum Rechtstext | |
Bezeichnung/Link zum Rechtstext | Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe |
Kerninhalte | Diese Verordnung regelt die Anforderungen an die Organisation, Ausstattung und Tätigkeit von Entsorgungsfachbetrieben, deren Betriebsinhaber und die beschäftigten Personen einschließlich Überwachung und Zertifizierung. Sie gilt sowohl für Betriebe, die gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen oder öffentlicher Einrichtungen Abfälle einsammeln, befördern, lagern, behandeln, verwerten und beseitigen und als Entsorgungsfachbetrieb anerkannt sind, als auch für technische Überwachungsorganisationen zur Überwachung der Betriebe. |