Bezeichnung | Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Meinerzhagen vom 7. Dezember 2016 |
Rechtsebene | Meinerzhagen |
Art der Norm | Satzung |
Kerninhalte | Diese Satzung regelt die Straßenreinigungspflicht der Stadt Meinerzhagen einerseits und der Grundstückseigentümer andererseits einschließlich der Winterwartung. Sie legt zudem die Straßenreinigungsgebühren (Benutzungsgebühren) der Stadt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen fest. |
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Bezeichnung | Stadt Meinerzhagen |
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